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Brasilien: Politisches Porträt

09.02.2024 - Artikel

Brasilien ist eine präsidiale Bundesrepublik. Sie besteht aus Bund, Bundesstaaten und Kommunen. Die gesetzgebende Gewalt übt der Nationalkongress aus (Abgeordnetenkammer und Senat). Die 513 Abgeordneten werden für vier Jahre, die 81 Senatorinnen und Senatoren für acht Jahre gewählt. Der Präsident wird mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen für vier Jahre direkt vom Volk gewählt.

Brasilien gliedert sich in 26 Bundesstaaten und den Bundesdistrikt Brasília. Die Bundesstaaten besitzen eigene Verfassungen und Gesetze. Die Regierungschefs der Bundesstaaten, die Gouverneure, werden für vier Jahre direkt gewählt. Die letzten Präsidentschafts-, Gouverneurs- und Parlamentswahlen fanden im Oktober 2022 statt.

Der im Oktober 2022 neu gewählte Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva (genannt: Lula) trat am 01.01.2023 sein Amt an. Nach zwei Amtszeiten von 2003-2011 ist er damit zum dritten Mal Staatspräsident Brasiliens. Schwerpunkte der Regierung von Staatspräsident Lula liegen u.a. auf der Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit, dem Einsatz für Klima- und Umweltschutz sowie einer Re-Industrialisierung des Landes.

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