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Brasilien: Politisches Porträt

24.01.2023 - Artikel

Brasilien ist eine präsidiale Bundesrepublik. Sie besteht aus Bund, Bundesstaaten und Kommunen. Die gesetzgebende Gewalt übt der Nationalkongress aus (Abgeordnetenkammer und Senat). Die 513 Abgeordneten werden für vier Jahre, die 81 Senatoren für acht Jahre gewählt. Der Präsident wird mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen für vier Jahre direkt vom Volk gewählt. 

Brasilien gliedert sich in 26 Bundesstaaten und den Bundesdistrikt Brasília. Die Bundesstaaten besitzen eigene Verfassungen und Gesetze. Die Regierungschefs der Bundesstaaten, die Gouverneure, werden für vier Jahre direkt gewählt. Die letzten Präsidentschafts-, Gouverneurs- und Parlamentswahlen fanden im Oktober 2022 statt. 

Der im Oktober 2022 neu gewählte Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva (genannt: Lula) trat am 01.01.2023 sein Amt an. Nach zwei Amtszeiten von 2003-2011 ist er damit zum dritten Mal Staatspräsident Brasiliens.

Brasilien steht vor großen Herausforderungen: Das Land wurde von der COVID-19-Pandemie sehr schwer getroffen, mit Auswirkungen unter anderem im Bildungs- und Sozialsektor. Verbesserungen beim Umwelt- und Klimaschutz, Reformen im Bereich Steuer und Öffentlicher Dienst stehen ebenfalls an.

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