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Brasilien: Politisches Porträt

23.03.2021 - Artikel

Brasilien ist eine präsidiale Bundesrepublik. Sie besteht aus Bund, Bundesstaaten und Kommunen. Die gesetzgebende Gewalt übt der Nationalkongress aus (Abgeordnetenkammer und Senat). Die 513 Abgeordneten werden für vier Jahre, die 81 Senatoren für acht Jahre gewählt. Der Präsident wird mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen für vier Jahre direkt vom Volk gewählt. 

Brasilien gliedert sich in 26 Bundesstaaten und den Bundesdistrikt Brasília. Die Bundesstaaten besitzen eigene Verfassungen und Gesetze. Die Regierungschefs der Bundesstaaten, die Gouverneure, werden für vier Jahre direkt gewählt. Die letzten Präsidentschafts-, Gouverneurs- und Parlamentswahlen fanden im Oktober 2018 statt. 

In deren Vorfeld hatten eine schwere Wirtschaftskrise und zahlreiche Bestechungsskandale, in die auch hochrangige Politiker verstrickt waren, zu großer Unzufriedenheit in der Bevölkerung geführt. Seit 01.01.2019 regiert Staatspräsident Jair Bolsonaro.

Brasilien steht vor großen Herausforderungen: Das Land ist von der COVID-19-Pandemie sehr schwer getroffen. Nach wie vor sind Verbesserungen beim Umwelt- und Klimaschutz dringend erforderlich. Eine Steuerreform und Reformen des Öffentlichen Dienstes stehen ebenfalls an.

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