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GEMEINSAME ERKLÄRUNG: Maas und Araújo

Future Affairs

Future Affairs, © dpa

30.04.2019 - Artikel

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat Brasilien am 29. und 30. April einen offiziellen Besuch abgestattet. In Brasilia traf er mit Außenminister Ernesto Araújo zusammen und wurde von Präsident Jair Bolsonaro  zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.


Die Beziehungen zwischen Brasilien und Deutschland sind solide und eng und stützen sich auf gemeinsame Grundsätze und Werte. Brasilien und Deutschland sind durch intensive historische und kulturelle Beziehungen miteinander verbunden und teilen Werte wie Freiheit, Demokratie und Marktwirtschaft und setzen sich stets für den Wohlstand ihrer Völker ein. Die Minister tauschten sich ausführlich aus über das bestehende regelbasierte internationale System in den Bereichen Handel, Finanzen, Frieden und Sicherheit, Klimawandel, Biodiversität, internationales Verbrechen und Cyber-Sicherheit.

Die Minister verpflichteten sich dazu, das multilaterale Handelssystem und den freien regelbasierten Handel zu stärken und zu verbessern. Sie bekannten sich auch zu verstärkten Bemühungen um einen möglichst baldigen Abschluss des interregionalen Assoziierungsabkommens zwischen dem Mercosur und der Europäischen Union, das neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnen, die Wettbewerbsfähigkeit steigern und die Nachhaltigkeit fördern soll. Deutschland bekräftigte seine Unterstützung zum Beitritt Brasiliens zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), welcher zu einer stärkeren globalen Einbindung der brasilianischen Wirtschaft beitragen wird.

Deutschland ist Brasiliens viertgrößter Handelspartner und investiert seit jeher in Brasiliens Entwicklung mit Investitionen in Höhe von etwa 20 Mrd. US-$ im Jahr 2016. In Brasilien sind schätzungsweise 1.600 deutsche Unternehmen angesiedelt, wobei São Paulo mit der größte deutsche Industriestandort außerhalb Deutschlands ist.

Die Minister beschlossen, die Wirtschaftspartnerschaft und die bilateralen Investitionen in enger Koordination mit dem Privatsektor in beiden Ländern mit neuem Leben zu erfüllen. Hierfür dient der Rahmen der Gemischten Kommission im kommenden September.

Im Bereich der Verteidigung würdigten sie die erreichten Fortschritte und bekräftigten ihr Interesse an der Durchführung eines bilateralen strategischen Dialogs. Sie begrüßten die angekündigte Auswahl des Konsortiums mit Beteiligung der deutschen Firma thyssenkrupp für den Bau von vier leichten Fregatten der Tamandaré-Klasse für die brasilianische Marine.

In Bezug auf Sicherheitsthemen stimmen sie überein, ihre bilaterale Zusammenarbeit auszubauen.

Die Minister verurteilten die in Sri Lanka verübten Terroranschläge, die an einem dem Christentum heiligen Tag verübt wurden. Die Anschläge verdeutlichen uns erneut, dass religiöser Hass, insbesondere die Verfolgung von Christen wie Moslems, Juden und Angehörigen aller anderen Religionen eine Geißel der Menschheit darstellt, die entschlossenes Handeln der internationalen Gemeinschaft erfordert.

Deutschland und Brasilien bekräftigten ihr Bekenntnis zur Reform des VN-Sicherheitsrates in Zusammenarbeit mit Japan und Indien (G-4), um ihn repräsentativer, legitimer und effizienter zu gestalten. Die beiden Länder beabsichtigen ebenfalls einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch zu ihrer Teilnahme an friedenserhaltenden Maßnahmen der VN.

Bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte im Rahmen der Vereinten Nationen sind beide Länder wichtige Partner. Sie betonten ihr Interesse an den bestehenden bilateralen Konsultationen sowohl in Bezug auf Rechte als auch andere Bereiche im Rahmen der Vereinten Nationen. Sie äußerten darüber hinaus ihr Interesse an der Vertiefung ihrer Partnerschaft in den VN bei der Debatte über die Auswirkungen neuer digitaler Technologien auf die Menschenrechte und sprachen sich für die Freiheit im Internet aus.

Die Minister bekundeten ihre Entschlossenheit, den durch die Entwaldung verursachten Herausforderungen und ihren Auswirkungen auf das Klima entgegen zu treten. Sie erinnerten daran, dass der Schutz, die Erhaltung und die nachhaltige Nutzung der Wälder seit jeher die wichtigsten Bereiche der Umweltzusammenarbeit zwischen Brasilien und Deutschland sind. Sie bekräftigten ihr gemeinsames Interesse an der weiteren Festigung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit, einschließlich durch deutsche Unterstützung des Amazonas-Fonds.

Brasilien und Deutschland wollen die bilaterale Partnerschaft im Bereich Energie nutzen, um zusätzliche Investitionen in erneuerbaren Energien zu fördern.

Sie begrüßten die Arbeit des Deutschen Wissenschafts- und Innovationshauses in São Paulo. Sie betonten darüber hinaus ihre Unterstützung für die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit im Bereich der wirtschaftlich und strategisch wichtigen Rohstoffe und unterstrichen ihr Bekenntnis zum Ausbau der Zusammenarbeit im Bereich der angewandten advanced-materials-Technologien mit Schwerpunkt auf Niob, Graphen und Seltenen Erden. Darüber hinaus besteht beiderseitiges Interesse an verbesserten Maßnahmen zur Zusammenarbeit in Bioökonomie und Ernährungssicherheit, erneuerbaren Energien und Energieeffizienz sowie künstlicher Intelligenz, aktiver Fertigung und „smart cities“ sowie der Schaffung eines „Deutsch-Brasilianischen Digitalisierungsdialogs“.

Die Minister bekräftigten ihr Interesse an einer Erweiterung der Zusammenarbeit im Bereich Kultur und Bildung. Sie begrüßten die fortdauernde deutsche Unterstützung des Wiederaufbaus und der Restaurierung der Sammlung des Nationalmuseums in Rio de Janeiro.

Beide Seiten bekräftigten ihre Anerkennung Juan Guaidós als Übergangspräsident Venezuelas mit dem Auftrag, so bald wie möglich freie und faire Präsidentschaftswahlen zu organisieren. Sie zeigen sich solidarisch mit dem venezolanischen Volk in seinem Kampf für die Wiederherstellung der Demokratie. Sie stimmen außerdem überein in der Notwendigkeit ungehinderten humanitären Zugangs in Venezuela. Die brasilianische Seite bedauert die Ausweisung des deutschen Botschafters in Caracas durch das Maduro-Regime. Beide Länder verpflichteten sich dazu, sich auch künftig für die Demokratie in Venezuela einzusetzen.

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